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Hallo,
wir merken es jeden Tag, nicht nur an der Diskussion über das “richtige” Verhalten in der Advents- und Weihnachtszeit: Die Pandemie beeinflusst unseren Alltag weiterhin und wird es sicherlich auch noch die nächste Zeit tun. Aber auch unter den derzeitigen Bedingungen geht die politische Arbeit im Stadtrat jetzt langsam richtig los. Bei der Ratssitzung am 10.12.2020 werden die Ausschüsse gebildet und besetzt, diese werden dann ab Januar tagen.
Wir Lokaldemokrat*innen werden uns in nächster Zeit leider nicht persönlich treffen (können). Unsere Termine finden bis auf weiteres digital statt (https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/termine/discord/). Da die Arbeit im Rat aber anrollt, werden wir uns nun wieder jede Woche montags zusammenfunken.
Aktuell planen wir folgende Termine:
- Montag, 07.12.2020 ab 19.00 Uhr im Discord-Channel (Link siehe oben): Digitales Plenum mit Vorbereitumg der Ratssitzung am 10.12.. Dieses wird ein Arbeitsplenum. Wir besprechen die Tagesordnung der Ratssitzung und das Abstimmungsverhalten sowie mögliche Anträge.
- Montag, 14.12.2020 ab 19.00 Uhr im Discord-Channel: Digitales Plenum mit dem Thema „Politik in Zeiten der Pandemie – Praktische Fragen, Einschränkungen, Möglichkeiten“. Wir werden besprechen, wie wir kurz- und mittelfristig weiter arbeiten wollen und können.
- Montag, 21.12.2020 ab 19.00 Uhr im Discord-Channel: Digitales Weihnachts-Plenum mit – wenn möglich – eingeschalteten Kameras, Tee und Zimtsternen. Wer mag, darf Flügel tragen oder uns ein Gedicht aufsagen. 🙂 Im Ernst: Es gibt bestimmt ein bisschen was zu besprechen, aber vor allem möchten wir zusammen sitzen, ein bisschen erzählen und zurückblicken auf ein verrücktes Jahr, in dem wir ständig zwischen Aufbruchsstimmung im Wahlkampf und den lähmenden Beschränkungen durch die Corona-Pandemie hin und her gependelt sind.
- Januar 2021: Erst nach Weihnachten werden die Ausschusstermine für 2021 feststehen. Wir werden über die Bildung von Arbeitsgruppen sprechen und die Termine für das Jahr festlegen. Wann genau wir uns das erste Mal im Januar treffen, werden wir noch in einem Neujahrs-Newsletter ankündigen. Ihr könnt aber grundsätzlich weiter die Montagabende frei halten.
- Frühjahr 2021: Wenn sich eine Koalition im Stadtrat gebildet hat (aktuell sieht es nach Rot-Grün-Rot aus, aber wer weiß…), werden wir einen Strategie-Workshop abhalten, um unsere Ziele und konkreten Schritte für die Wahlperiode besprechen.
Von ein paar Aktivitäten haben wir auch zu berichten:
- Einen Bericht von Michael zur ersten Ratssitzung dieser Legislaturperiode am 12.11.2020 findet ihr hier: https://stadtratereigugat.com/2020/11/16/die-ratssitzung-am-12-11-2020-ein-schlechter-tag-fur-den-minderheitenschutz/
- In dieser Sache befindet sich Michael in rechtlicher Beratung bei einem Fachanwalt. Wenn es da Neuigkeiten gibt, lädt er ggf. zu einem Sonderplenum, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Der erste Schritt wird voraussichtlich sein, eine Einschätzung von der Kommunalaufsicht (Bezirksregierung) dazu zu bekommen.
- Eine kleine Gruppe von uns hat sich mit Vertreter*innen von Initiativen rund um die Petristrasse 2 getroffen. Hier soll ein Wohnprojekt entstehen. Wir befinden uns jetzt in der Phase des Sammelns von Informationen, angedacht ist die Organisation eines Runden Tisches mit verschiedenen Beteiligten (Initiativen, Parteien, Verwaltung). Sobald es da etwas Handfestes gibt, informieren wir euch und besprechen das weitere Vorgehen. Die Homepage einer der Initiativen ist https://petristrasse2.wordpress.com/
- Einige von uns haben an einem Online-Seminar “Digitale Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik” der Friedrich-Ebert-Stiftung teilgenommen. Es ging, wie der Name schon vermuten lässt, insbesondere um verschiedene Tools, die man für die Zusammenarbeit nutzen kann. Darüber werden wir im Digitalen Plenum am 14.12. berichten.
Bis dahin: Bleib gesund!
Liebe Grüße vom Vorstand
Marie-Dominique Pickardt
Michael Gugat
Hans-Christian Wittler
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