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Hallo,
noch anderthalb Wochen lang sind wir im Unklaren, wie es weiter geht. Bis zum 19. April gelten die meisten Corona-Maßnahmen und somit bis zum Ende der Osterferien.
Wir rechnen nicht damit, dass vor dem 19. April eine Aussage von der Landesregierung in Düsseldorf kommt, was die Kommunalwahl am 13. September 2020 angeht. Derzeit gibt es nur ein offizielles Schreiben, dass der Wahltermin bleibt.
Damit wird die Zeit für unseren weiteren Programmprozess, die Aufstellung der Kandidat*innen und den Wahlkampf reichlich knapp. Aber wir haben keine andere Möglichkeit, als in diesem Terminplan weiterzuarbeiten. Wir halten darum weiterhin vorerst an unserer Aufstellungsversammlung am 25.4. fest, zu der wir ja bereits fristgemäß eingeladen haben.
Vorher muss unser Programm verabschiedet werden, aber dafür gibt es kein vorgeschriebenes Verfahren. Deshalb haben wir uns im Plenum am vergangenen Montag auf folgendes Vorgehen geeinigt:
Die Grundzüge unseres Programmes stehen ja und wurden mehrfach in gemeinsamen Treffen diskutiert. Wir halten das, was wir bisher haben, für konsensfähig in unserer Gruppe. Dies ist ein Grundsatzprogramm – wenn die Konsequenzen aus dem Corona-Lockdown deutlich werden, z.B. für die Bielefelder Finanzlage, werden wir sowieso viele Pläne anpassen müssen.
Einem Beschluss dieses Grundsatzprogramms steht also nichts im Wege, auch wenn noch einzelne Teile fehlen oder Dinge hinzugefügt werden sollen. Das ist alles auch nach dem Grundsatzbeschluss auf Basis des bisher Erarbeiteten noch möglich.
Also werden wir am 20.4., unserem normalen Montags-Plenum, auf unserem Discord-Channel (siehe unten) besprechen, welche Termin-Aussagen zur Wahl es bis dahin gibt und im Zweifel das Programm verabschieden. Eine andere Möglichkeit haben wir derzeit nicht.
Das Plenum am Ostermontag lassen wir übrigens ausfallen. 🙂
Also: Sei dabei bei diesem wichtigen Treffen am 20.4.! Bis dahin wünschen wir frohe Ostern! Aber bevor wir uns verabschieden, erklären wir nochmal, wie das mit dem Discord-Channel funktioniert:
Wie geht das mit dem Discord-Channel?
Discord ist eine Online-Plattform, die eigentlich von Online-Spieler*innen genutzt wird. Dort können mehrere Menschen wie bei einem Gruppen-Telefonat miteinander reden. Die Teilnahme ist auch für Technik-Muffel sehr einfach, es reicht ein Smartphone im WLAN oder ein Computer mit Internet-Verbindung. Eine Kamera brauchst Du nicht. Probier es aus! Du bist uns herzlich willkommen unter diesem Link: https://discord.gg/UxcnjSP
Unsere bisherige Erfahrung ist, dass es am einfachsten ist, wenn Du per Smartphone oder Tablet daran teilnimmst (dazu empfiehlt es sich, dass Du die kostenlose Discord-App installierst). Der Link funktioniert auch am Computer, aber da haben Mikrofon und Lautsprecher so ihre Tücken. Wenn Du also nicht gewohnt bist, mit Deinem Computer in Sprach-Chats zu sein, solltest Du vielleicht lieber das Handy benutzen. Bitte speichere Dir diesen Link als Lesezeichen ab – dann musst Du ihn nicht immer wieder in Newsletter-Mails suchen.
Uns ist bewusst, dass Discord in Sachen Datenschutz keine gute Empfehlung für politische Arbeit ist, denn unsere Gespräche dort werden nicht verschlüsselt und können leider für die Werbeindustrie ausgewertet werden. Damit müssen wir kurzfristig leben. Aber uns war wichtig, schnell und einfach zugänglich miteinander weiter arbeiten zu können, denn wir haben viel zu tun bis zur Kommunalwahl am 13.9.2020. Und dieser Wahltermin wurde in dem oben erwähnten Schreiben aus dem NRW-Innenministerium auch noch mal ausdrücklich bestätigt.
Also: Sei dabei! Wir freuen uns auf Dich!
Liebe Grüße vom Vorstand,
Marie-Dominique Pickardt
Michael Gugat
Hans-Christian Wittler
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