Lokaldemokratie Newsletter 15/2020 – Programm und weiteres Vorgehen

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Hallo,

die aktuelle Situation mit der Corona-Pandemie fordert von uns allen eine hohe Flexibilität. Alltag muss unter erschwerten Bedingungen organisiert, Kinder müssen zu Hause betreut, neue Regeln müssen von Tag zu Tag neu in unser Leben integriert werden. Immerhin gibt es in den meisten Geschäften wieder Klopapier zu kaufen – man freut sich ja schon über Kleinigkeiten. 🙂 Aber lassen wir den Galgenhumor beiseite. Drei wichtige Informationen haben wir im heutigen Newsletter für Dich:

Unser Grundsatzprogramm

Im Anhang findest Du eine neue Version unseres Programms [Hinweis für die Website: Da der Anhang noch nicht abgestimmt wurde, veröffentlichen wir ihn im Internet noch nicht. Sobald wie das Grundsatzprogramm beschlossen haben, finden Sie es selbstverständlich zeitnah auch hier].

Da sich nach wie vor keine Verschiebung der Komunalwahl abzeichnet, müssen wir weiterhin vom 13. September 2020 als Wahltermin ausgehen. Es wird höchste Zeit, dass wir unser Grundsatzprogramm verabschieden, damit wir in Kommunikation mit dem Wahlamt, mit Kandidat*innen für unsere Aufstellungslisten usw. gehen können.

Deshalb haben wir in unserem Plenum vor zwei Wochen besprochen und heute im kleineren Kreis verfeinert, folgendermaßen vorzugehen: Du erhältst heute eine Programmversion, aus der wir alles rausgestrichen haben, was noch nicht mit einem Plenum abgestimmt wurde. Es fehlen also die Teile, die noch nicht ausformuliert sind, die Teile, die strittig sind, zu denen es nach unserem letzten Programm-Plenum an 22.3. noch Anmerkungen gab oder die wir noch recherchieren müssen, und die Teile, die nach dem 22.3. von einzelnen Mitgliedern ergänzend vorgeschlagen wurden.

Das klingt vielleicht viel, aber auch ohne diese Teile können wir stolz sein auf 42 Seiten (!) Programmtext (ohne Inhaltsverzeichnis und Anhang), die vollgestopft sind mit Details und guten Ideen für Bielefeld. Fast alle Politikfelder sind bereits abgedeckt. Wir denken, dass darin die Haltung und Grundlagen unserer Politik sehr gut deutlich werden. Und wir sind sicher, dass wir die bereits eingebrachten Ideen und das, was durch die Corona-Krise an Anforderungen auf uns zukommt, auf dieser Basis gut weiter bearbeiten können.

Über diese Version möchten wir morgen Abend (20.4.2020) um 19 Uhr in unserem Discord-Plenum (Infos unten) abstimmen. Bitte seid möglichst zahlreich dabei und tragt dieses Grundsatzprogramm mit.

Alle in Arbeit befindlichen Teile, die wir eben aufgezählt haben, werden wir nach der Verabschiedung des Grundsatzprogrammes weiter bearbeiten und nach und nach einfügen. Nichts geht verloren. Wichtig ist nur, jetzt einen Status Quo abstimmen zu können, um handlungsfähig zu bleiben.

Die Aufstellungsversammlung am 25.4.2020

Nach wie vor gibt es kein Signal von der Landesregierung in Düsseldorf, dass die Kommunalwahl am 13. September 2020 verschoben wird. Wir haben heute im kleineren Kreis telefoniert und besprochen, dass wir das nicht unkommentiert hinnehmen und Briefe schreiben werden. Aber wir müssen vorerst weiter auf diesen Termin hinarbeiten.

Ferner haben wir besprochen, dass wir unsere Aufstellungsversammlung verschieben sollten. Über die formalen Möglichkeiten dazu werden wir morgen im Montagsplenum in unserem Discord-Channel sprechen.

Neuer Termin: Online-Vortrag zur Energiewende in Bielefeld am Dienstag, 28.4. um 19 Uhr

Derweil geht auch unsere inhaltliche Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit weiter. Hans-Christian und Pablo haben in den vergangenen Wochen viel Zeit und Gehirnschmalz investiert, um einen Online-Vortrag zur Energiewende in Bielefeld für den 28.4. um 19 Uhr vorzubereiten. Lass Dich überraschen – auch dies wieder auf unserem Discord-Channel. Wir hängen ein paar Bilder (neudeutsch: Memes) an, die Du gerne weiter leiten oder auf Deinen Social Media-Kanälen teilen kannst [Für die Webseite: Die Memes findest Du in unserer Rubrik Termine]. Sei dabei und bring ein paar Freunde und Freundinnen mit, die uns kennenlernen sollten! 🙂

Wie geht das mit dem Discord-Channel?

Discord ist eine Online-Plattform, die eigentlich von Online-Spieler*innen genutzt wird. Dort können mehrere Menschen wie bei einem Gruppen-Telefonat miteinander reden. Die Teilnahme ist auch für Technik-Muffel sehr einfach, es reicht ein Smartphone im WLAN oder ein Computer mit Internet-Verbindung. Eine Kamera brauchst Du nicht. Probier es aus! Du bist uns herzlich willkommen unter diesem Link: https://discordapp.com/invite/nxJvCr4

Unsere bisherige Erfahrung ist, dass es am einfachsten ist, wenn Du per Smartphone oder Tablet daran teilnimmst (dazu empfiehlt es sich, dass Du die kostenlose Discord-App installierst). Der Link funktioniert auch am Computer, aber da haben Mikrofon und Lautsprecher so ihre Tücken. Wenn Du also nicht gewohnt bist, mit Deinem Computer in Sprach-Chats zu sein, solltest Du vielleicht lieber das Handy benutzen. Bitte speichere Dir diesen Link als Lesezeichen ab – dann musst Du ihn nicht immer wieder in Newsletter-Mails suchen.

Uns ist bewusst, dass Discord in Sachen Datenschutz keine gute Empfehlung für politische Arbeit ist, denn unsere Gespräche dort werden nicht verschlüsselt und können leider für die Werbeindustrie ausgewertet werden. Damit müssen wir kurzfristig leben. Aber uns war wichtig, schnell und einfach zugänglich miteinander weiter arbeiten zu können, denn wir haben viel zu tun bis zur Kommunalwahl am 13.9.2020. Und dieser Wahltermin wurde in dem oben erwähnten Schreiben aus dem NRW-Innenministerium auch noch mal ausdrücklich bestätigt.

Also: Sei dabei! Wir freuen uns auf Dich!

Liebe Grüße vom Vorstand,

Marie-Dominique Pickardt
Michael Gugat
Hans-Christian Wittler

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