Pressemitteilung LiB – Antrag zum Einsatz von Luftfiltern wurde angenommen

Die Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) begrüßt, dass der Schulausschuss am 19.01.2021 einstimmig den Antrag der LiB vom 09. Dezember 2020 bezüglich der Beschaffung und des Einsatzes von Luftfiltern in Klassenräumen angenommen hat.

Wir bedauern, dass durch die Verschiebung des Antrages aus der Dezembersitzung des Stadtrates in den Schulausschuss höchstwahrscheinlich keine Fördergelder des Landes mehr abgerufen werden können, da das Förderprogramm bis zum 15.01.2021 befristet war. Auf die Dringlichkeit des Antrages hat das Ratsmitglied der LiB, Michael Gugat, hingewiesen; die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und den Linken haben eine Befassung seinerzeit abgelehnt.

„Jetzt kann es sein, dass es für die Stadt deutlich teurer wird“, führt Michael Gugat aus. Die geforderte Prüfung in wie vielen Klassenzimmern kurzfristig die Anschaffung von mobilen Luftreinigern notwendig, bzw. hilfreich ist, um den Corona-Schutzmaßnahmen gerecht zu werden, hat jetzt auch einen Verzug von 5 Wochen.

Antrag der LiB vom 09.12.2020: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=31368

Förderprogramm des Landes befristet bis 15.01.2021: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-50-millionen-euro-sonderprogramm-zum-erwerb-mobiler

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