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Hallo,
Am Samstag, den 23.05.2020, findet ab 11.00 Uhr im Kultur- und Kommunikationszentrum Sieker (KuKS) in der Meisenstraße 65, 33607 Bielefeld unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl am 13.09.2020 statt.
Ein Team wird bereits ab 08.00 Uhr vor Ort sein, um den Aufbau zu leisten. Über Hilfe würden wir uns sehr freuen. Meldet euch unter: 01577-6342502.
Wir werden Kandidat*innen für alle 33 Ratswahlkreise aufstellen, für die sogenannte Reserveliste (das ist die für uns wichtigste Liste), für mindestens zwei Bezirksvertretungen sowie für die Oberbürgermeister*innenwahl.
Am Ende dieses Newsletters gibt es wichtige Hinweise für alle, die sich bereit erklärt haben, zu kandidieren.
Hinweise für alle Teilnehmer*innen der Versammlung:
- Für die Aufstellungsversammlung haben wir ein Konzept zu den „Hygienemaßnahmen und Maßnahmen zur Kontaktreduzierung nach Corona-Schutz-Verordnung – Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2020″ beim Ordnungsamt eingereicht und dieses wurde genehmigt.
- Jede*r Teilnehmer*in muss sich nach Infektionsschutzgesetz auf einer Extraliste eintragen. Diese Liste bewahren wir 4 Wochen auf (wie in Restaurants).
- In der Halle können im Normalfall bis zu 250 Personen sein, unter den jetzigen Bedingungen bis ca. 80. Wir rechnen mit höchstens 30, sind aber auch auf die Maximalzahl vorbereitet. Jede*r Teilnehmer*in bekommt einen eigenen Tisch. Bis zu 2 Personen aus demselben Haushalt können gemeinsam an einem Tisch sitzen.
- An den Tischen kann man ohne Fremdschutzmasken sitzen. Wenn man sich in den Räumen bewegt, besteht die Pflicht, eine Fremdschutzmaske zu tragen.
- Es wird kein Catering geben, die Auflagen des Gesundheitsamtes erschienen uns zu hoch. Daher bitten wir alle, für die eigene Verpflegung (Essen und Getränke) zu sorgen.
- Jede*r Teilnehmer*in sorgt bitte selber für eine eigene Fremdschutzmaske.
- Jede*r Teilnehmer*in bringt bitte einen eigenen Kugelschreiber mit.
- Bitte sorgt auch ggf. für warme Kleidung und eventuell einen Schal. Wir werden aus Infektionsschutzgründen je nach Witterung versuchen, die Halle durchgehend zu lüften, was zu Zugluft führen kann.
- Für Ersatzmasken, Einweghandschuhe, verpackte Kugelschreiber haben wir im Notfall gesorgt. Möglichkeiten zur Händedesinfektion werden ausreichend gegeben sein.
- Folgt bitte den freundlichen Anweisungen der Personen, die an dem Tag Ordnerdienste übernehmen. Wir machen das nicht aus Spaß, wir hätten es auch gerne anders.
Die Aufstellungsversammlung ist ein demokratisches „Hochamt“ mit besonderen Ansprüchen an den formellen Ablauf. Wir freuen uns, dass wir für die Versammlungsleitung den ehemaligen Landtagsabgeordneten Torsten Sommer aus Dortmund gewinnen konnten, der auch schon unsere Gründungsversammlung leitete. Ihm zur Seite stehen wird Christoph Tacke aus Münster, der bereits Aufstellungsversammlungen erfolgreich und fehlerfrei durchführte.
Im Normalfall würden wir dieses „Hochamt“ auch würdig mit Glitzer und Glamour begehen wollen. Unter den aktuellen Pandemie-Umständen jedoch, werden wir uns auf das Nötigste beschränken und die Veranstaltung so kurz wie möglich halten. Unser Ziel ist es, die Tagesordnung und damit alle Wahlen innerhalb von zwei bis drei Stunden durchzuziehen. Ob uns das gelingt, können wir nicht garantieren, da wir z.B. ggf. zwischendurch neue Ausdrucke von Wahlzetteln machen müssen oder bestimmte rechtliche Fragen klären wollen, so dass die Aufstellungsversammlung hinterher nicht anfechtbar ist. Daher bitten wir vorauseilend um Geduld, wenn etwas nicht ganz so durchrutscht, wie geplant.
Auch werden wir von allen Kandidat*innen Unterschriften unter diverse Formulare benötigen. Wir bitten euch, dass ihr euch sicherheitshalber den Tag bis 16.00 Uhr freihaltet, wobei wir davon ausgehen, dass wir deutlich eher fertig sind.
Hinweise für Kandidat*innen:
Wir benötigen von euch folgende handschriftlich unterzeichnete Formulare:
- Wählbarkeitsbescheinigung: https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/Waehlbarkeitsbescheinigung_RAT.pdf . Wer die Möglichkeit hat, dieses Formular ausgefüllt, ausgedruckt und unterschrieben zur Versammlung mitzubringen, spart uns Zeit.
- Zustimmungserklärungen zu den Kandidaturen: Ratswahlkreis, Reserveliste, Bezirksvertretung, Oberbürgermeister*in. Diese Formulare können wir erst nach der Versammlung ausstellen, wenn die Kandidat*innen gewählt sind.
Die Zustimmungserklärungen könnt ihr also direkt vor Ort ausfüllen, wir werden gedruckte Formulare zur Verfügung stellen. Für nicht anwesende Kandidat*innen werden wir ein Prozedere absprechen, so dass wir in der Woche ab dem 25.05.2020 die Unterlagen komplett beim Wahlamt abgeben können.
Auf der Veranstaltung kann alles Weitere besprochen und geklärt werden.
Falls ihr im Vorfeld noch Fragen habt, meldet euch bei Michael: 01577-6342502
Es sind besondere Zeiten – das erfordert besondere Umstände. Nichtsdestotrotz: Wir freuen uns, Euch am Samstag zu sehen!
Liebe Grüße vom Vorstand
Marie-Dominique Pickardt
Michael Gugat
Hans-Christian Wittler
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